Anmelden/Konto erstellen
Die Stimme der deutschen Bürger:innen in Europa
Einleitung
Nicht alle Wahlen in Deutschland sind rein innenpolitische Wahlen: Alle fünf Jahre gehen Millionen deutscher Staatsbürger:innen und in Deutschland lebender EU-Bürger:innen an die Wahlurnen, um ihre Vertreter im Europäischen Parlament zu wählen.
Diese Wahl ist als „Europawahl“ bekannt und gehört zu den wichtigsten Instrumenten, mit denen die Deutschen – gemeinsam mit anderen Europäer:innen – ihre Rolle bei der Gestaltung der Zukunft des Kontinents wahrnehmen.
Doch was ist das Europäische Parlament genau? Wie laufen die Europawahlen in Deutschland ab? Wer ist wahlberechtigt? Und welchen Einfluss haben diese Wahlen auf die deutsche und europäische Politik?
In diesem Artikel beantworten wir all diese Fragen in einer einfachen und gut strukturierten Form.
Was ist das Europäische Parlament?
Das Europäische Parlament ist das gewählte Gesetzgebungsorgan der Europäischen Union und besteht aus Abgeordneten, die in allen Mitgliedstaaten gewählt werden.
Das Europäische Parlament ist unter anderem zuständig für:
-
die Verabschiedung europäischer Gesetze gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union,
-
die Kontrolle der Arbeit der Europäischen Kommission,
-
die Billigung des EU-Haushalts,
-
die Vertretung der Interessen der Bürger:innen der EU gegenüber den anderen EU-Institutionen.
Die Zahl der Sitze im Europäischen Parlament beträgt derzeit 720 Abgeordnete, die entsprechend der Bevölkerungszahl auf die Mitgliedstaaten verteilt werden. Deutschland verfügt über 96 Sitze – die größte nationale Delegation im Europäischen Parlament.
Wann finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt?
-
Sie werden alle fünf Jahre abgehalten.
-
Sie finden zeitgleich in allen EU-Mitgliedstaaten in einem gemeinsamen Zeitraum statt (in der Regel über vier Tage).
-
In Deutschland werden sie in der Regel an einem Sonntag durchgeführt, der als wahlfreier Feiertag vorgesehen ist.
-
Die letzte Europawahl fand im Juni 2019 statt, die nächste ist für Juni 2024 vorgesehen.
Wer ist in Deutschland wahlberechtigt?
1. Deutsche Staatsbürger:innen
Wahlberechtigt sind Personen,
-
die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen,
-
die mindestens 16 Jahre alt sind (nach einer gesetzlichen Änderung im Jahr 2023),
-
die im Wählerverzeichnis eingetragen und in Deutschland oder unter besonderen Voraussetzungen im Ausland gemeldet sind.
2. EU-Bürger:innen mit Wohnsitz in Deutschland
-
Sie können in Deutschland wählen, wenn sie hier dauerhaft wohnhaft sind.
-
Sie können wählen entweder in ihrem Herkunftsland oder in Deutschland – nicht in beiden gleichzeitig.
-
Sie müssen sich vorab als Wähler:innen in Deutschland registrieren lassen.
Wie laufen die Europawahlen in Deutschland ab?
Das Wahlsystem
-
Es gilt die reine Verhältniswahl (Verhältniswahlrecht).
-
Die Wähler:innen stimmen für Parteilisten, nicht für einzelne Personen.
-
Es gibt keine Erst- und Zweitstimme wie bei den Bundestagswahlen.
-
Die Sitze werden entsprechend dem bundesweiten Stimmenanteil der Parteien verteilt.
Die Sperrklausel
-
Es gibt keine formale Fünfprozenthürde (5 %).
-
Dadurch haben auch kleinere Parteien die Chance auf Mandate, wenn sie genügend Stimmen erhalten.
Die teilnehmenden Parteien
An den Wahlen zum Europäischen Parlament nehmen die meisten bekannten politischen Parteien in Deutschland teil, zum Beispiel:
-
Christlich Demokratische Union (CDU)
-
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
-
Bündnis 90/Die Grünen
-
Freie Demokratische Partei (FDP)
-
Alternative für Deutschland (AfD)
-
Die Linke
Dazu kommen kleinere Parteien wie etwa:
-
die „Partei für die Tiere“,
-
die Satirepartei „Die PARTEI“,
-
die Piratenpartei,
-
und andere Kleinstparteien.
Die Bedeutung dieser Wahlen
Obwohl manche Bürger:innen ihnen keine große Bedeutung beimessen, haben die Wahlen zum Europäischen Parlament weitreichende Folgen:
-
EU-Gesetze wirken sich direkt auf die Innenpolitik der Mitgliedstaaten aus.
-
Die Entscheidungen des Parlaments betreffen Bereiche wie Handel, Umwelt, Datenschutz, Migration und Bildung.
-
Die Europawahlen bieten die Möglichkeit, die Stimmen der Wähler:innen in Europa bis ins Zentrum von Brüssel und Straßburg zu tragen.
-
Die Ergebnisse spiegeln teilweise auch die Stimmungslage in Deutschland wider – oft vor nationalen Parlamentswahlen.
Wahlbeteiligung
Historisch gesehen war die Wahlbeteiligung in Deutschland bei Europawahlen relativ niedrig im Vergleich zu nationalen Wahlen.
Doch bei der Wahl 2019 stieg die Beteiligung auf 61,4 % – den höchsten Wert seit der ersten Europawahl 1979. Gründe waren unter anderem ein gestiegenes politisches Bewusstsein und das wachsende Interesse an europäischen Themen.
Fazit
Die Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland sind keineswegs nur ein zweitrangiger Urnengang, sondern ein zentrales demokratisches Instrument, das den Bürger:innen ermöglicht, an der europäischen Entscheidungsfindung, die ihren Alltag beeinflusst, mitzuwirken.
Mit ihrem Stimmzettel wählen die Deutschen nicht nur ihre Vertreter:innen, sondern gestalten aktiv den Kurs der Europäischen Union mit – und stärken damit Deutschlands Rolle als Schlüsselfaktor in der Zukunft eines geeinten Europas.
Das Autor:innen- und Redaktionsteam der Website ist bemüht, durch intensive Recherche und die Auswertung mehrerer Quellen möglichst genaue Informationen bereitzustellen. Dennoch können Fehler auftreten oder Angaben unvollständig oder nicht abschließend gesichert sein. Daher sollten die in den Artikeln enthaltenen Informationen als erste Orientierung verstanden werden; für verbindliche und aktuelle Auskünfte wende dich bitte stets an die zuständigen Behörden und Fachstellen.
