
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag einem neuen Gesetz zur Neuregelung des Wehrdienstes zugestimmt. 323 Abgeordnete stimmten dafür, 272 dagegen, eine Enthaltung wurde verzeichnet.
Das Gesetz sieht eine freiwillige Grundausbildung von mindestens sechs Monaten vor, mit einem monatlichen Gehalt von mindestens 2600 Euro. Für längere Verpflichtungen ab zwölf Monaten sind zusätzliche Prämien vorgesehen.
Alle Jugendlichen ab Jahrgang 2008 sollen künftig ein verpflichtendes persönliches Auskunftsformular erhalten, das ihre Bereitschaft zum Wehrdienst abfragt. Für Männer ist die Beantwortung verpflichtend, für Frauen freiwillig.
Das Gesetz erlaubt dem Bundestag, im Krisenfall eine allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen. Der Bundesrat soll das Gesetz noch vor Weihnachten beraten.
Quellen - Agenturen