SPD weicht Merz' Kritik am Infrastrukturzukunftsgesetz entgegen

Datum: 2026-06-10
In einer aktuellen Fraktionssitzung hat Kanzler Merz die Koalition, insbesondere die SPD, für ihre vermeintlichen Blockaden beim Infrastrukturzukunftsgesetz kritisiert. Merz äußerte, dass die Verzögerungen in der Gesetzgebung die Fortschritte bei wichtigen Infrastrukturprojekten gefährden könnten. Die SPD reagierte überrascht auf diese Vorwürfe und wies darauf hin, dass der Zeitplan für die Gesetzgebung klar definiert sei. Ein Sprecher der SPD erklärte, dass man stets bereit gewesen sei, konstruktiv an den Vorschlägen zu arbeiten und dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen sollten, um die Infrastruktur in Deutschland zukunftssicher zu gestalten.

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