Der syrische Übergangspräsident Ahmad al-Sharaa wird am kommenden Dienstag Berlin besuchen. Dies bestätigte ein Sprecher der Bundesregierung sowie die Terminplanung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Bundeskanzler Friedrich Merz wird mit al-Sharaa unter anderem über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge sprechen. „Wir wollen die Beziehungen stärken und gewissermaßen ein neues Kapitel mit der syrischen Regierung aufschlagen. Dazu gehört auch die Frage der Rückkehr syrischer Bürger“, erklärte der Regierungssprecher.
Bereits im November hatte Merz den syrischen Präsidenten nach Berlin eingeladen, um über Stabilität in Syrien und die Rolle Deutschlands bei der Rückkehr von Flüchtlingen zu beraten. Merz betonte, dass der Bürgerkrieg in Syrien beendet sei und daher das Asylrecht für Syrer in Deutschland nicht mehr bestehe. Er gehe davon aus, dass ein großer Teil der Flüchtlinge freiwillig zurückkehren und am Wiederaufbau teilnehmen werde.
Vor einer Woche hatte Deutschland bereits einen verurteilten syrischen Flüchtling abgeschoben – die zweite Abschiebung seit dem Sturz des früheren Präsidenten Baschar al-Assad im Dezember 2024.
Quellen - Agenturen
