Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der aktuellen Entwicklungen im internationalen System eindringliche Worte gewählt.
Bei einer Veranstaltung der Körber-Stiftung anlässlich seines 70. Geburtstags in Berlin warnte er davor, tatenlos zuzusehen, während die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene Weltordnung zunehmend zerfällt. Der Präsident betonte, dass die Missachtung des Völkerrechts und der Verfall der internationalen Ordnung bereits ein fortgeschrittenes Stadium erreicht hätten.
Steinmeier sagte, es müsse verhindert werden, „dass die Welt zu einer Räuberhöhle wird, in der die Rücksichtslosesten nehmen, was sie wollen, während kleine und schwache Staaten völlig schutzlos bleiben“. Eine Konsequenz müsse eine grundlegende Neuausrichtung der Sicherheitspolitik sein. „Wir dürfen nicht schwach sein“, so Steinmeier. Deutschland könne nur dann eine Rolle spielen, „wenn wir auch militärisch handlungsfähig sind. Das müssen wir erreichen“.
Ohne die US-Militäraktion in Venezuela oder die Gebietsansprüche von Präsident Donald Trump in Grönland ausdrücklich zu nennen, sprach Steinmeier von einem „doppelten historischen Bruch“. Dieser bestehe zum einen im russischen Angriff auf die Ukraine, der die europäische Sicherheitsarchitektur zerstört habe, und zum anderen im „Wertebruch durch unseren wichtigsten Partner, die Vereinigten Staaten von Amerika“.
Quellen – Agenturen
