Deutschland hat am Freitag den russischen Botschafter ins Auswärtige Amt in Berlin einbestellt, um gegen die zunehmenden hybriden Aktivitäten Moskaus zu protestieren. Dazu zählen Cyberangriffe auf das Luftverkehrssystem im Sommer 2024 sowie eine Desinformationskampagne während der Bundestagswahl.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte, der Angriff im August 2024 auf die deutschen Luftüberwachungssysteme sei eindeutig mit der russischen Hackergruppe „Fancy Bear“ verbunden. Geheimdienstinformationen belegten die Verantwortung des russischen Militärgeheimdienstes.

Er fügte hinzu, Russland habe mit der Kampagne „Sturm 1516“ versucht, die jüngsten Bundestagswahlen zu beeinflussen und die Stabilität zu untergraben sowie die inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland zu stören. Verlässliche Informationen deuteten darauf hin, dass Organisationen unter der Leitung des russischen Militärgeheimdienstes hinter dieser Kampagne stehen.

Die Kampagne, die 2024 begann, zielte auf westliche Wahlen ab und konzentrierte sich vor der deutschen Wahl auf Persönlichkeiten wie Robert Habeck, den ehemaligen Wirtschaftsminister von den Grünen, und Friedrich Merz, den CDU-Vorsitzenden und amtierenden Bundeskanzler.

Zwei Tage vor der vorgezogenen Wahl am 23. Februar 2025 meldete die Bundesregierung, dass Sicherheitsbehörden gefälschte Videos entdeckt hätten, die angeblich Manipulationen an Stimmzetteln zeigen sollten.

Der Sprecher betonte, Russland bedrohe die Sicherheit Deutschlands direkt – nicht nur durch den Krieg gegen die Ukraine, sondern auch durch diese Angriffe im Inland. Die Bundesregierung werde gemeinsam mit europäischen Partnern Gegenmaßnahmen ergreifen, um zu zeigen, dass Russland für dieses hybride Verhalten einen Preis zahlen werde. Berlin beobachte seit einiger Zeit eine Zunahme hybrider Bedrohungen aus Russland.

Quellen - Agenturen