Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte am Samstag nach seiner Ankunft in Jerusalem, dass die Unterstützung Israels ein zentraler Bestandteil der Politik der Bundesrepublik Deutschland sei.

Er bezeichnete seinen Aufenthalt in Jerusalem als „große Ehre“ und betonte, dass sein Besuch dazu diene, erneut zu bekräftigen, dass das Eintreten für Israel „der feste und unverrückbare Kern“ der deutschen Politik sei und bleibe.

Im August hatte Merz mit der Entscheidung, einen teilweisen Exportstopp für deutsche Waffen nach Israel zu verhängen, für Unmut bei den israelischen Behörden gesorgt. Der Schritt erfolgte als Reaktion auf die Offensive in Gaza, wurde jedoch Ende November nach dem Waffenstillstandsabkommen wieder aufgehoben.

Merz sagte dazu: „Das Vorgehen der israelischen Armee in Gaza hat uns vor einige Dilemmata gestellt, auf die wir reagiert haben.“ Er fügte hinzu: „Wir haben festgestellt, dass es im Grunde genommen keine wesentlichen Differenzen zwischen uns gibt.“

Der Kanzler bekräftigte zudem: „Israel hat das Recht, sich zu verteidigen, denn nur so kann sein Existenzrecht gesichert werden.“

Quellen - Agenturen