Deutschland will Waffenexporte nach Israel wieder aufnehmen

Die deutsche Regierung hat angekündigt, das im August verhängte teilweise Verbot für Waffenexporte nach Israel aufzuheben. Der Schritt folgt auf die im vergangenen Monat erzielte Waffenruhe im Gazastreifen. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte am 8. August 2025 einen teilweisen und befristeten Stopp für Ausfuhrgenehmigungen verhängt, wenn die Waffen im Krieg in Gaza eingesetzt werden konnten. Regierungssprecher Stephan Cornelius erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), dass die Aufhebung der Beschränkungen ab dem 24. November 2025 wirksam werde. Cornelius begründete die Entscheidung mit der „Stabilität der letzten Wochen“ seit der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas sowie mit den Bemühungen um einen dauerhaften Frieden und verstärkte humanitäre Hilfe für Gaza. Er betonte, dass Deutschland künftig wieder jeden Einzelfall prüfen und auf weitere Entwicklungen reagieren werde. Israels Außenminister Gideon Sa’ar begrüßte die Entscheidung und schrieb auf der Plattform X, er hoffe, dass andere Regierungen dem Beispiel Deutschlands folgen würden.

Quellen - Agenturen